Übersicht der QCEA-Stellungnahmen zur „Europa 2020“-Konsultation

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Die Europäische Kommission leitet ein Konsultationsverfahren zum Thema „Europa 2020“. Bei „Europa 2020“ handelt es sich um einen- von der EU entwickelten- Plan mit den Schwerpunkten Wachstum und Arbeit zur Förderung der europäischen Wirtschaft. Dieser Wirtschaftsplan beinhaltet auch Klima- und Energiezielsetzungen. QCEA’s Antworten fokussieren sich auf diese beiden Bereiche.

Die drei Ziele hierzu sind:

  • Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2020 um 20 Prozent (oder nach Möglichkeit sogar um 30 Prozent), im Vergleich zum Niveau des Jahres 1990
  • Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien auf 20 Prozent im Hinblick auf den Gesamtenergieverbrauch bis 2020.
  • Erhöhung der Energieausnutzung um 20 Prozent bis zum Jahre 2020

Derzeit befindet sich die EU auf dem richtigen Weg, die ersten beiden der genannten Ziele in die Tat umzusetzen. Es wird erwartet, dass die Europäische Union bezüglich der Erhöhung der Energieeffizienz ein bis zwei Prozent hinter der Zielsetzung zurückbleibt und nur eine 18-19 prozentige Verbesserung erreicht. Aus den Berechnungen geht hervor, dass voraussichtlich 13 Mitgliedsstaaten ihre nationalen Ziele nicht erreichen werden. Hinzu kommt, dass die wirtschaftliche Rezession höchstwahrscheinlich zur Verringerung des Energieverbrauches geführt hat, was zum Voranschreiten der Treibhausgas- und Energieeffizienz-Ziele beitrug. Eine weitere Zunahme des Energieverbrauchs hätte eine Umkehrung des positiven Trends zur Folge.

QCEA setzt sich in seinen Lösungsvorschlägen für ambitioniertere Ziele ein und möchte erreichen, dass diese für jeden Mitgliedsstaat rechtlich bindend sind. Inbesondere plädiert QCEA dafür, die Reduzierungsqote für Treibhausgase bis zum Jahr 2020 in der Zielformulierung auf 30 Prozent heraufzusetzen, da die EU in der Vergangenheit bereits eine 18 prozentige Absenkung bis 2012 verwirklicht hat und die Europäische Kommission- unabhängig von bisherigen Verbesserungen- die Reduktion um 24 Prozent plant. QCEA schlägt vor, dass- bis 2020- jeder Mitgliedsstaat ein rechtsverbindliches Ziel bezüglich der Energieausnutzung erhält. Für das Jahr 2030 regt QCEA als Ziele eine 49 prozentige Treibhausgas-Verringerung, einen Ausbau der erneuerbaren Energiequellen um 30 Prozent sowie eine 40 prozentige Energieeffizienz an.

Die Antworten von QCEA erläutern, bzw. berücksichtigen:

  • die Notwendigkeit, im Hinblick auf eine Neustrukturierung unserer Wirtschaft das Wohl von Menschen und Erde in den Mittelpunkt zu stellen und unser Augenmerk weniger auf Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu legen. Ebenso bedeutsam ist dabei, mehr Gewicht auf Qualität und weniger auf Quantität zu legen.
  • dass keine Aufschub duldende Thema des Klimawandels- die nächsten 15 Jahre werden ausschlaggebend für das Klima sein.
  • die Vorzüge einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 30 Prozent bis zum Jahr 2020
  • die Vorzüge von Energieeffizienz
  • Probleme bei Plänen, die zur Umsetzung der Klimaziele beitragen sollen, wie insbesondere das Emissionshandelssystem (ETS), welches dafür kritisiert wurde, dass es -sowohl Wirtschaft als auch Nationen- nicht dazu ermutigt, Emissionen zu verringern.
  • die Notwendigkeit, dafür zu sorgen, die Entscheidungsfindung in Energie- und Klimafragen demokratischer zu gestalten, um Probleme, wie Benzin- und Energiemangel, zu vermeiden.
  • die Notwendigkeit, sich von fossilen Brennstoffen abzuwenden und Fonds zur Entwicklung erneuerbarer Energien zu schaffen.
  • die Gefahren, die von Fracking und der Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxyd (CCS) ausgeht.
  • die Notwendigkeit, einzelne Bürger und mittelständische Unternehmen dabei zu unterstützen, Energie zu sparen und den Verbrauch von fossilen Brennstoffen, etc. zu reduzieren.

Vor allem jedoch betont QCEA in allen Ausführungen die Notwendigkeit, sich gegen den Klimawandel zu engagieren und sieht in dieser Arbeit zugleich die Chance, unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem umzugestalten. Auf diese Weise dient die Arbeit den Menschen und der Erde und nicht Profit und Wachstum.

Ins Deutsche übertragen von Achim Diermeier